Pondělí 30. září 1878

daselbst zur Tagesordnung übergehen. In formeller Beziehung bitte ich um Uiberweisung an die Kommission für Gemeinde- und Bezirksangelegenheiten.

Sněm. aktuár Lederer: Co se týče formálního, ponavrhuje se, aby záležitost ta přikázána byla komisi pro obecní a okresní záležitosti.

Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?

Žáda někdo za slovo ? Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche für den Antrag find, wollen die Hand erheben. (Geschieht).

Der Antrag ist angenommen.

Der nächste Gegenstand ist:

Landesausschußbericht über die Petition der Gemeinde Sopotnitz um deren Ausscheidung aus dem Gerichtsbezirke Wildenschwert und Zutheilung zum Gerichtsbezirke Adlerkosteletz.

Nám. nejv. marš.: Nejbližší předmět jest pojednání o zprávě zemského výboru v příčině žádosti obce Sopotnice za vyloučení ze soudního okresu Ústského nad Orlicí a přidělení k soudnímu okresu Kostelec nad Orlicí.

Berichterstatter Dr. Schmeykal: Die Gemeinde Sobotnitz, welche innerhalb des Sprengels des Bezirksgerichtes Wildenschwert liegt, will zum Bezirksgerichte Adlerkosteletz zugetheilt werden. Sie beruft sich darauf, daß sie eben zum letztgenannten Bezirksgerichtsorte regere und leichtere Beziehungen habe. Es ist jedoch durch die gepflogenen Erhebungen erwiesen, daß die Bitte der Gemeinde Sopotnitz eine gerechtfertigte nicht ist.

Die Bezirksvertretung und das Bezirksgericht in Wildenschwert, sowie die Bezirkshauptmannschaft in Landskron haben die Unrichtigkeit der von der Gemeinde Sopotnitz angeführten Daten dargelegt und sprechen sich gegen die Bewilligung dieser Ausscheidung aus.

Die Bezirksvertretung in Wildenschwert und die Bezirksgerichte in Adlerkosteletz und Wildenschwert, die Kreisgerichte in Chrudim und Königgrätz, die Bezirkshauptmannschaft Landskron sowie die Bezirkshauptmannschaft Reichenberg, das Oberlandesgericht und die Statthalterci verhalten sich dem Projekte der Gemeinde Sopotnitz gegenüber gleichfalls negativ und es ist weiter zu bemerken, daß im Zuge der Verhandlung ein Protest von einer nicht unbedeutenden Anzahl Sopotnitzer Insassen gegen das Ansuchen der Gemeindevertretung eingelaufen ist. Der Landesausschutz stellt daher den Antrag, der hohe Landtag wolle über die Petition der Gemeinde Sopotnitz um Ausscheidung aus dem Gerichtsbezirke Wildenschwert und Zuweisung derselben zum Gerichtsbezirke Adlerkosteletz zur Tagesordnung übergehen; In formeller Beziehung befürworte ich die Uiberweisung dieser Petition an die Kommission für Gemeinde- und Bezirksangelegenheiten.

Sněm. aktuár Lederer: V ohledu formálním ponavrhuje se, aby záležitost tato přikázána byla komisi pro obecní a okresní záležitosti.

Nejv. marš. zemský: Žádá někdo za slovo ?

Wünscht Jemand das Wort?

Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben. (Geschieht).

Der Antrag ist angenommen.

Der nächste Gegenstand ist:

Landesausschußbericht über die Petition der Gemeinde Billichow um Ausscheidung aus dem Gerichtsbezirke Neustraschitz und Zutheilung zu dem Gerichtsbezirke Schlan.

Nám. nejv. marš.: Přejde se v rokování k zprávě zemského výboru o žádosti obce Bilichova za vyloučeni ze soudního okresu Novo-Strašeckého a přidělení k okresu soudnímu Slánskému.

Berichterstatter Dr. Schmeykal: Die Gemeinde Billichow will aus dem Gerichtsbezirke Neustraschitz ausgeschieden und dem Gerichtsbezirke Schlan zugewiesen werden.

Sie beruft sich darauf, daß ihr Verkehr mit Schlau ein viel leichterer und ein viel häufigerer ist, als mit Neustraschitz. Die Erhebungen, welche gepflogen wurden, haben in der That auch die Richtigkeit dieser Umstände und Angaben ergeben und es sprechen sich die betheiligten Behörden mit Ausnahme der Bezirksvertretung von Neustraschitz für das Begehren der Gemeinde Billichow aus. Auch die Bezirksvertretung von Neustraschitz weiß einen gewichtigeren Grund für ihr ablehuendes Votum nicht anzugeben, als den Umstand, daß durch die Ausscheidung der genannten Gemeinde der Bezirk Neustraschitz geschwächt wird. Nun ist aber dieses Bedenken kein in die Wagschale fallendes und zwar dem Umstande gegenüber, daß der Bezirk Neustraschitz dermalen 20361 Einwohner zählt und die Gemeinde Billichow, welche ausgeschieden werden soll, lediglich 360 Einwohner zählt. Bei dieser Sachlage glaubt der Landesausschuß sich der Bitte der Gemeinde Billichow anschließen zu müssen und stellt daher den Antrag, daß der hohe Landtag zunächst beschließe die Abgabe eines Gutachtens an die Regierung, in welchem diese Ausscheidung als zweckmäßig und wünschenswerth bezeichnet wird und daß der hohe Landtag ferner ein Gesetz beschließe, welches die Grenze der Bezirksvertretungssprengel Neustraschitz und Schlan im Grunde dieser Ausscheidung der Gemeinde Billichow regelt. In formeller Beziehung bitte ich um Uibeweisung an die Kommission für Gemeindeund Bezirksangelegenheiten.

Sněm. akt. Lederer: Ve formálním ohledu ponavrhuje se, aby záležitost tato přikázána byla, komisi pro obecní a okresní záležitosti

Nejv. marš. zem.: Žádá někdo za slovo ?

Wünscht Jemand das Wort?

Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche für den Antrag sind, mögen die Hand erheben. (Geschieht).

Der Antrag ist angenommen.

Der nächste Gegenstand ist der Landesausschußbericht mit dem Entwürfe eines Landesgesetzes, womit der Stadtgemeinde Prag die Bewilligung ertheilt wird, von den ehemaligen sortifikatorischen Gründen die Parzelle Nr. 262/e. im Ausmaße pr. 125. 883 O. -M. und von der Parzelle Nr. 262 a einen Theil pr. 289. 890 O. -M. veräußern zu dürfen. Berichterstatter ist Herr Dr. Ritter von Wiener, ich ersuche ihn den Bericht vorzulesen.

Nám. nejv. marš.: Zpráva zemského výboru s osnovou zákona, jímž se obci kr. hl. města Prahy povoluje, aby z bývalých pozemku fortifikačních prodati smola pozemek parcelní čís. 262-e mající výměru 125. 883 m2. a od pozemku čís. parcelní 262-a dílec ve výměře 289. 890 m2. úhrnem za sumu 7250 zl.

Berichterstatter Dr. Ritter von Wiener:

Hoher Landtag!

In dem am 1. Juni 1878 zwischen dem k. k. Finanzministerium und der Präger Stadtgemeinde abgeschlossenen Vertrage, betreffend die ehemaligen sortifikatorischen Gründe zwischen dem Pořitscher und Blindenthore in Prag, ist der Prager Stadtrath unter andern auch die Verpflichtung eingegangen, zum Zwecke der Herstellung eines Stadtparkes nebst andern auch das in der Weinberggemeinde gelegene Grundstück Nr. Parc. 714. im Ausmaße von 1061 O. -Klftr. anzukaufen. Dieser Kauf wurde auch mit Vertrag vom 26. August 1875 realisirt, gemäß dessen Frau Franziska Bachheibl das genannte Grundstück der Gemeinde Prag um den Preis von 42560 fl. Verlauft, wogegen der Stadtrath der Verkäuferin die Zusicherung machte, ihr, falls sie es verlangen sollte, von der Parcelle-Nr. 262/a einen Theil von 80. 6 O. Klf. und die ganze Parzelle Nr. 262/e pr. 35 O. -Klf. zu verkaufen.

Nach dem genehmigten Stadtereweiterungsund Regulirungsplane sind diese Parzellen durch die Regulirungslinie der herzustellenden Ringstrasse entstanden und find diese Parzellen auch in dem Regulirungsplane und dem bezüglichen mit der hohen Regierung abgeschlossenen Vertrage vom 1. Juni 1875 als Baugründe bezeichnet.

Frau Franziska Bachheibl hat nun dem Stadtrathe den Antrag gestellt, daß sie für diese Banstelle den Betrag von 7250 fl. bekomme.

Das Prager Stadtverordneten-Collegium hat diesen Kauf genehmigt und es sind in der That alle Bedingungen vorhanden, um diesem Ansuchen

der Präger Stadtgemeinde zu entsprechen, weshalb sich der Landesausschuß beehrt, den Antrag zu stellen, daß diesem Ansuchen stattgegeben und ein hieraus bezüglicher Gesetzentwurf beschlossen werde.

In formeller Beziehung muß hervorgehoben werden, daß mehrere Petitionen eingelaufen sind, welche das Interesse der Landeshauptstadt in hohem Grade berühren.

Unter diesen Umständen dürste es sich empfehlen, daß für alle Angelegenheiten, welche die Stadtgemeinde Prag betreffen, eine besondere Kommission eingesetzt werde.

Ich erlaube mir daher den Antrag zustellen:

Der hohe Landtag wolle beschließen, es sei für alle Angelegenheiten, betreffend die Prager Stadtgemeinde, eine Kommission von 9 Mitgliedern einzusetzen, von denen jede Kurie drei Mitglieder aus dem ganzen Landtage zu wählen hat.

Sněm. akt. Lederer: slavný sněme račiž usnésti se na tom: Pro všecky záležitosti týkající se v tomto ohledu hlavního města Prahy budiž zvolena komise sestávající z 9 členů a sice z každé kurie 3 z celého sněmu.

Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort ?

Žádá někdo za slovo? Kteří jsou pro ten návrh, nechť; pozdvihnou ruku.

Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben. (Geschieht). Der Antrag ist angenommen.

Berichterstatter Dr. W i e n e r: In Folge dessen erlaube ich mir zu beantragen, daß sofort diese Angelegenheit der zu wählenden Kommission zugewiesen werde.

Nejv. marš. zems.: Kterí jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Welche dem Anträge zustimmen, wollen die Hand erheben. (Geschieht).

Der Antrag ist angenommen.

Der nächste Gegenstand ist der Landesausschußbericht zur Eingabe des Präger Stadtrathes um Erwirkung eines Landesgesetzes zur Auslassung der ob Nr. C. 793- II. haftenden Servitut eines Markprotokolls und Depositoriums.

Nám. nejv. marš.: Příští předmět rokování jo zpráva zemského výboru o žádostí městské rady král. hlav. města Prahy za vydání zákona zemského, mocí kterého by služebnost užívati místností v domě č. p. 793-II. k tržním protokolům a obilním skladištím, jež na domě tom pro obec pražskou vázne, vykoupiti se mohla.

Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist derselbe.

Berichterstatter Dr. Ritter v. Wiener: Im beiliegenden Gesuche bittet der Stadtrath der königl. Hauptstadt Prag um die Erwirkung eines Landesgesetzes, womit er ermächtigt werde, die ob dem Hause NC. 793-II. in Prag haftende Servitut des Marktprotokolls und des Getreidedepositoriums gegen eine Ablösungssumme von 14000 ft. aufzutassen. Der Inhalt des Gesuches begründet den Antrag, haß diesem Gesuche stattgegeben werde, und baß ein hierauf bezüglicher Gesetzentwurf auch vom hohen Landtage beschlossen werde. In formeller Beziehung wird ber Antrag gestellt, daß dieses Gesuch ber Stadtgemeinde Prag an die Kommission für die Angelegenheiten ber Prager Stadtgemeinde zur Vorberathung zugewiesen werde.

Sněm. a. kt. Lederer: Co do formálního pojednání navrhuje se, aby záležitost tato přikázána byla komisi, která-bude raditi se o záležitostech týkajících se města Prahy.

Nejv. marš. zemský: Žáda někdo za slovo ?

Wünscht Jemand das Wort? Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.

Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku. (Stane se).

Der Antrag ist angenommen.

Ich bitte nunmehr nach dem heutigen Beschluße zur Wahl zu schreiten und zwar von 15 Mitgliedern, welche jene Kommission zu bilben haben, der die Gemeinde und Bezirksaugelegeuheiten zu überweisen sind, und bann von 9 Mitgliedern, welche jene Kommission zu bilden haben, welche die. Angelegenheiten ber Stadt Prag zu berathen hat.

Nám. nejv. marš.: Nejvyšší pan maršálek. žádá, aby se nyní přikročilo k volbě oněch komisí, na kterých se sl. sněm dnes usnesl, a sice patnácti členů do komise pro záležitosti obecní a okresní, a devíti členů pro záležitosti města Prahy.

Oberstlaudmarschall: Der Obmann. der Budgetkommission ladet dieselbe ein, morgen Dienstag 10 Uhr Vormittags sich zu einer Sitzung zu versammeln.

Nám. nejv. marš.: Pan předseda odboru budžetního žádá, aby se pp. členové této komise sešli zítra v úterý dne 1. října 1878 o 10. hod. dopoledne.

Oberstlandmsrschall: Ich werbe die Sitzung unterbrechen, bis die Wahlen vor sich gegangen sind. Das Lokale ist bereits bekannt.

Nám. nejv. marš.: Volby se vykonají v místnostech již povědomých pro každou kurii. - (Sezení přerušeno od 12 hod. 28 min. do 12 hod. 50 min. )

(Unterbrechung der Sitzung von 12 Uhr 28 Min. bis 12 Uhr 50 Min. )

Oberstlandmarschall (läutet): Das Ergebniß der vorgenommenen Wahlen ist folgendes: In der Kurie des Großgrundbesitzes wurden für die Wahl der Bezirks und Gemeindekommission 46 Stimmen abgegeben. 24 Stimmen machen die absolute Majorität. Es erhielt Herr Ritter von Nadhernn 46, Herr Adolf Baron Riese 46, Herr von Pfeiffer 46, Herr Friedrich Baron Skall 46 und Herr Karl Ritter v. Simbeck 44 Stimmen.

Zu der Kurie der Städte, Industrialorte und Handelskammern wurden für dieselbe Kommission 51 Stimmzettel abgegeben. Die absolute Majorität beträgt 26, und es erhielt Herr Dr. Herbst 36, Herr Stiebitz 96, Hr. Wilhelm Alter 36, Hr. Dr. Raudnitz 36 nnd Hr. Stöhr 36 Stimmen. Sie sind somit gewählt. Zu der Kurie der Landgemeinden wurden für bieselbe Kommission 44 Stimmzettel abgegeben und es erhielt Hr. Dr. Rieger 43, Hr. Dr. Zeithammer 44, Hr. Dr. Mattuš 44, Hr. Dr. Sladkovský 44 und Hr. Dr. Škarba 44 Stimmen. Sie sind somit in diese Kommission gewählt.

Nám. nejv. marš.: Volby vykonané pro odbor záležitostí okresních a obecních mají následující resultát.

Ve skupení velkostatků odevzdáno 46 hlasů a obdržel pan rytíř z Nádherných 46 hl., svob. pán Riese 46 hl., p. Pfeiffer 46 hl., svob. pán z Skall 46 a Karel rytíř z Limbeků 44 hl. V. kurii měst, míst a průmyslových komor do téže komise zvoleni Jeho Exc. pan dr. Herbst 36 hl. z 51, pan Štibitz 36 z 51 hl., p. Vilém Alter 36 z 51, p. dr. Raudnitz 36 z 51 a p. Stöhr 36 hl. z 51.

Ve skupení venkovských obcí bylo o téže komisi odevzdáno 44 hlasovacích lístků a obdrželi p. dr. Rieger 43 hl., p. dr. Zeithammer 44 hl., p. dr.: Mattuš 44 hl., p, dr. Sladkovský 44 hl., p. dr. - Škarda 44 hl.

Následkem čehož jsou tito pánové volení.

Oberstlandmarschall: Für die Kommission, welche die Gemeindeangelegenheiten der Stadt Prag zui berathen hat, wurden in ber Kurie des Großgrundbesitzes 42 Stimmzettel abgegeben; die absolute Majorität beträgt 22 und erhielt Hr. Graf Oswald Thun 41, Hr. Baron Ringhofer 42 und Hr. Ritter v. Danbek 42 Stimmen. Dieselben erscheinen somit gewählt. Ju ber Kurie der Städte, Industrialorte und Handelskammern wurden für diese Kommission 54 Stimmzettel abgegeben. Die absolute Majorität beträgt 28, und es erhielt Hr. Dr. Herbt 39, Hr. Rath Urban 39 und Hr. Hartmann 38 Stimmen. Sie find somit gewählt. Ju ber Kurie ber Landgemeinden wurben abgegeben 44 Stimmzettel für dieselbe Kommission, und es erhielt Se. Exc. Hr. Dr. Jireček 44, Hr. Dr. Zeithammer 29 und Hr. Dr. Prachensky 29, die absolute Majorität beträgt 23, sie sind somit gewählt.

Nám. nejv. marš.: Do oboru pro záležitosti král. hlav. města Prahy jsou zvoleni ze skupení velkostatků, kdež odevzdáno 42 hlasovacích lístků: pp. Jeho Excel. hrabě Oswald Thun 41 hl., svob. pán Ringhoffer 42 hl. a pan rytíř Doubek 42 hl.

Ve skupení měst, míst průmyslových a obchodních komor zvoleni: Jeho Excell. pan Dr. Herbst 39 hlasy z 54 hl. lístků, pan rada

Urban 39 hl. z 54 hl. lístků, a pan rada Hartmann 38 hl.

Ve skupení obcí venkovských do téže komise odevzdáno 44 hlasovacích lístků a obdrželi: Jeho Excell. pan Dr. Jireček 44 hl., pan Dr, Zeithainmer 29 hl., pan Dr. Prachenský 29 hl.

Jsou tedy tito pánové zvoleni.

Ober stl a u d m a r schall: Ich bitte die heule gewählten Mitglieder des hohen Landtages sich als kommission zu konstitutren und mich von dem Resultate in Kenntniß zu setzen. Zugleich bitte ich zur eigenen Kenntniß zu nehmen, daß für die Kommission, welche Gemeinde- und Bezirksangelegenheiten zu berathen haben wird, als Kommissionslokal das Vorstaudsbureau des L. -A. -Dep. Nr. 7 des Herrn L. A. -V. Dr. Tedesco zur Verfügung steht und für jene Kommission, welche die Augelegenheiten der Stadt Prag zu berathen hat, das Vorstandsburean des L. -A. -Dep. Nr. 3 C. L. -A. -B. Dr. Schmeykal).

Nám. nejv. marš.: Jeho Jasnost p. nejv. maršálek žádá ty pány, kteří jsou zvoleni do těchto dvou komisí, aby se ustavili a výsledek toho ustavení Jeho Jasnosti oznámili.

Co úřadovnu přikazuje se komisi pro obecní a okresní záležitosti síň představenstva zemského výboru depart. č. 7. přísedícího zemského výboru Dra. Tedesca, a komisi pro záležitosti města Prahy síň představenstva zemského výboru depart. č. 3. přísedícího zemsk. výboru Dra. Schmeykala.

Oberstlandmarschall: Die Tagesordnung ist erschöpft Die nächste Sitzung sindet Mittwoch um 11 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht:

1.   Landesausschußbericht mit dem Voranschlage des Grundeutlastungssondes für das Jahr 1879.

2.   Der Landesausschuß legt den Zustandsbericht über die aus dem Landeskultursonde dotirten laudwirthschaftlichen Lehranstalen für das Schuljahr. 1876 und 77 vor,

3.   Landesausschußbericht über die Verwendung

der für das Jahr 1876 vom hohen Landtage zu Landeskulturzwecken bewilligten Summe pr. 5000 fl.

4.   Antrag des Landesausschußes auf Einsetzung einer Schulkommission.

5.   Lattdesausschußbericht mil der Eingabe der Sladt Karolinenthal um Subvention zur Erhaltung ihrer Realschule.

6.    Erste Lesung des Antrages Dr. Rieger's und Genossen, baß eine Adresse en Se. Majestät geleitet werde.

7.   Landesausschußbericht mit der Eingabe von 53 Gemeinden um Erlassung eines Gesetzes, womit Eheschließungen körperlich und geistig herabgekommener, dann vermögensloser und erwerbsloser Personen eingeschränkt werden sollen.

Nám. nejv. marš. Nejblíže příští sezení bude ve středu o 11. hodině dopoledne. Denní pořádek:

1.   Zpráva zemského výboru s rozpočtem vyvazovacího fondu pro rok 1879.

2.   Zpráva zemského výboru ohledně zemského kulturního fondu a z něho dotovaných rolnických škol pro rok 1876 a 1877.

3.   Zpráva zemského výboru, jak se nakládalo s částkou 5000 zl., které sněm povolil k účelům zemědělným.

4.   Zpráva zemského výboru, aby se ustanovila komise školní.

5.     Zpráva zemského výboru s podáním města Karlina o subvenci k vydržování reálky.

6.   První čtení návrhu Dra, Riegra a soudruhů, aby adresa Jeho Velič. císaři byla podána.

7.   Zpráva zemského výboru s podáním 53 obcí, aby vydány byly zákony, kterými by se obmezilo uzavírání svazků manželských mezi osobami spustlými.

Nejv. marš. zem.: Sezení jest uzavřeno.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 1 Uhr Nachmittags.

Sezení uzavřeno o 1 hod. odpol.

Ed. Nitter v. Daubek, Verifikator. Dr. Schneider, Verifikator. Dr. Melchers, Verifikator.


Souvisejici odkazy



Přihlásit/registrovat se do ISP