Středa 24. dubna 1872

Stenografická zpráva

o

I. sezení prvního výročního zasedání sněmu českého od roku 1872, dne 24. dubna 1872.

Stenographischer Bericht

über die

I. Sitzung der ersten Jahres=Session des böhmischen Landtages vom Jahre 1872, am 24. April 1872.

Předseda: Jeho Jasnost nejvyšší maršálek zemský Karlos kníže Auersperg.

Přítomní: Maršálkův náměstek Eduard Claudi a poslancové v počtu k platnému uzavírání dostatečném.

Co zástupce vlády: Jeho Excellencí c. kr. místodržitel svob. pán Koller a c. kr. náměstek místodržitelův rytíř Rieger z Riegershofenu.

Sezení počalo v 11 hodin 15 minut dopoledne.

Vorsitzender: Se. Durchlaucht der Oberstlandmarschall Karl Fürst Auersperg.

Gegenwärtige: Der Oberstlandmarschall=Stellvertreter Eduard Claudi und die beschlußfähige Anzahl von Landtags=Abgeordneten.

Am Regierungstische: Se. Excellenz der k. k. Statthalter Freiherr von Koller und der k. k. Statthalterei=Vicepräsident Ritter Rieger von Riegershofen.

Beginn der Sitzung: 11 Uhr 15 Min. Vormittags.

Se. Exc. Statthalter General Koller: Jeho cís. a král. apoštolské Veličenství ráčil nejvyšším rozhodnutím ode dne 23. dubna t. r. jmenovati J. J. pana knížete Karla Auersperga nejvyšším maršálkem zemským království Českého a purkmistra pana Eduarda Claudiho za náměstka maršálkova. Mám čest představiti jmenované pány slavnému sněmu a žádám je, aby zasedli na křesla svá.

Ich fordere den Herrn Oberstlandmarschall und den Oberstlandmarschall=Stellvertreter auf, die vorgeschriebene Angelobung zu leisten.

Statthalterei=Vicepräsident Rieger v. Riegershofen: Als Oberstlandmarschall werden Euer Durchlaucht dem Kaiser Treue und Gehorsam, Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung der Pflichten in die Hände des Statthalters an Eides Statt geloben.

Oberstlandmarschall: Ich gelobe.

Statthalterei=Vicepräsident Rieger v. Riegershofen: Als Oberstlandmarschall=Stellvertreter werden Sie dem Kaiser Treue und Gehorsam, Beobachtung der Gesetze und treue Erfüllung ihrer Pflichten in die Hände des Herrn Statthalters an Eides Statt geloben.

Oberstlandmarschall=Stellvertreter: Ich gelobe.

Oberstlandmarschall: Hoher Landtag!

Seine Majestät der Kaiser geruhte mir diesen Ehrenplatz zuzuweisen. Ich habe nicht gezögert dem Allergnädigsten Rufe Folge zu leisten und die Sorgen dieses Amtes zu übernehmen in der Hoffnung, meinem theueren Vaterlande Nutzen schaffen zu können und mit der Zuversicht, in Ihrem Patriotismus eine warme fordernde Unterstützung zu finden (Bravo!) Wenn der Thatigkeit des Landtages vorerst auch nur ein kurzes Ziel gesteckt ist, so hat er doch eine wichtige bedeutungsvolle Aufgabe zu erfüllen. Der Landtag wird das Banner der Gesetzlichkeit aufpflanzen (Bravo!), Frieden mit dem Reiche machen (Bravo!) und dem Reiche geben, was des Reiches ist. (Bravo!) Nach Vollbringung dieser ersten und heiligen Pflicht wird er in die Lage kommen, die Angelegenheiten des Landes zu berathen und zu pflegen, wobei er mit aller Wärme uneigennützigen patriotischen Bestrebens die allgemeine Wohlfahrt in Betracht ziehen und jene Unfruchtbarkeit der Verhandlungen bannen wird, welche nur zu lange vorgeherrscht hat, weil Parteizwecke und Sonderinteressen ins Auge gefaßt, die zu Recht bestehenden Gesetze verläugnet wurden und die wirklichen nahe liegenden Landesinteressen unbeachtet blieben. (Bravo!)

Hohe Versammlung! Ihnen ist die erfreuliche Mission zu Theil geworden, auf dem unerschütterten legalen Boden zu stehen, die Landesrechte mit Gewissenhaftigkeit zu pflegen und dem Landeswohle, welches im untrennbaren Zusammenhange mit dem Wohle des Reiches steht, jene warme verständige Sorgfalt zuzuwenden, welche von segensreichem Erfolge für alle begleitet sein und bewahrheiten wird, daß das Königreich Böhmen eine Zierde der Kaiserkrone genannt zu werden verdient und daß sein Aufblühen und Gedeihen der Kräftigung und Verherrlichung des Kaiserstaates die beste und dem Lande selbst willkommene Bürgschaft bieten wird. (Bravo!)

Věrnost česká zasazovala se každého času o moc a velikost Rakouska. U vědomí toho upřímně oddaného citu provoláme našemu nejmilostivějšímu císaři a králi hlučnou slávu. (Sláva! Sláva! Sláva!)

Mit dem Stolze unwandelbarer Gesinnungen bekennen wir uns als treue Söhne Böhmens und als treue, loyale Anhänger des Kaiserthrones und des ehrenreichen Großstaates. (Bravo!)

Mit dankerfülltem Herzen für die väterliche Fürsorge huldigen wir dem Allergnädigsten Monarchen mit dem begeisterten Rufe: Hoch lebe der Kaiser und König Franz Joseph (Hoch, Hoch, Hoch!).

Ich erkläre den Landtag für eröffnet. (Bravo!)

Oberstlandmarschall=Stellvertreter Dr. Eduard Claudi: Euere Durchlaucht, ich bitte um's Wort.

Dle nejvyššího nařízení byl jsem co náměstek nejvyššího maršálka povolán. Slibuji, že povinnosti své bedlivě vykonávati budu (bravo!).

Oberstlandmarschall: Se. Excellenz der Statthalter hat das Wort.

Se. Excellenz der Statthalter: Indem ich den hohen Landtag freudigst begrüße, kann ich nicht umhin der lebhaftesten Befriedigung Ausdruck zu geben, daß die Landesvertretung in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung die vollste Bürgschaft bietet für eine gesetzliche, für eine den Interessen des Landes sowohl als auch denen des Reiches entsprechende und zusagende Thätigkeit. Dieser hohe Landtag und die Regierung werden sich in dem Bestreben begegnen, Alles und Jedes herbeizuführen, was die Wünsche eines jeden echten patriotischen Oesterreichers erfüllen und als das Wünschenswertheste erkennen lassen muß. (Bravo!)

Oberstlandmarschall: Seine Excellenz Graf Hartig hat das Wort.

Graf Hartig : Das begeisterte Hoch, welches wir soeben Sr. Majestät unserem Allergnädigsten Kaiser und König und Herrn gebracht haben, klingt noch in allen Herzen.

Ich glaube, daß ich wohl gewiß das Gefühl der hohen Versammlung recht beurtheile, wenn ich mir erlaube, aus ein erfreuliches Ereigniß hinzuweisen (Bravo), welches Glück in unsere hohe Herrschersfamilie gebracht hat. Ich weise hin auf die bevorstehende Vermälung der hohen Erzherzogin Gisela mit dem Prinzen Leopold von Baiern.

Ich erlaube mir Se. Durchlaucht zu bitten, daß wir ein Hoch aus die erhabene Mutter der hohen Braut unsere Allergnädigste Kaiserin und auf das hohe Brautpaar ausbringen. (Bravo!)

Oberstlandmarschall: Hoch!

(Die Versammlung ruft Hoch, Hoch, Hoch!)

Es wird mir gestattet sein, den Ausdruck dieser froh bewegten Gefühle in geeigneter Weise an das Allerhöchste Hoflager zu leiten.

Ich habe dem hohen Landtage die Mittheilung zu machen, daß geschäftsordnungsmäßig heute als Verifikatoren die neun jüngsten Mitglieder einzutreten haben. Als jüngste Mitglieder sind mir bezeichnet worden folgende Herren: Herr Karl Weinrich, H. Graf Karl Wallis, Freiherr Otto Wächter, Dr. Habermann, Dr. Hallwich, Dr. Leo Theumer, Dr. Rudolf Alter, Dr. Viktor Ruß und Herr Adolf Knödtgen. Ich ersuche Sie, Ihr Amt zu walten bis zu jener Zeit, wo der Landtag konstituirt sein wird und den Verifikations-Ausschuß gewählt haben kann.

Ich habe dem hohen Landtage folgende Mittheilung zu machen:

Der Landtagsbeschluß vom 20. Oktober 1871, es möge mittelst eines Landgesetzes der k. Hauptstadt Prag die Aufnahme einer Anleihe von 5 Millionen Gulden bewilligt werden, hat die Allerhöchste Sanktion nicht erhalten.

Sněmovní sekretář p. Schmidt: Usnešení sněmu ze dne 20. října 1871, aby kr. hlavn. městu Praze povoleno bylo učiniti výpůjčku 5 mil. zlatých, nedostalo se nejv. schválení.

Oberstlandmarschall: Ferner der in der Landtagssitzung vom 30. Oktober 1869 beschlossene Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des 16., 19., 53. Punktes des §. 7 der Landtagswahlordnung für das Königreich Böhmen, hat mit Allerh. Entschließung vom 23. Janner 1872 die Allerh Sanktion erhalten. Dies wurde mit der Statthalterei=Note vom 26. Feber 1872, Nr. 4975, mit dem weitern Beifügen bekannt gegeben, daß Se. k. k. Apostolische Majestät gleichzeitig auch dem von den beiden Häusern des Reichsrathes beschlossenen Entwürfe eines Gesetzes, wodurch der Umfang der Wahlgebiete des Abgeordnetenhauses des Reichsrathes Nr. 18, 23 des Anhanges zur Landesordnung des Königreiches Böhmen vom 26. Feber 1861 abgeändert wird, die Allerhöchste Sanktion zu ertheilen geruht haben.

Sněmovní sekretář Schmidt: Nejvyšším rozhodnutím dnem 28. ledna 1872 dostalo se nejvyššího schválení návrhu zákona v sezení sněmu dne 30. ledna 1869 usnešenému, jenžto se dotýče změny 16., 19., 53. odstavce §. 7. řádu volení do sněmu království Českého. O tom došla c. kr. místodržitelství vědomost přípisem ze dne 26. února 1872, čís. 4075, s tím doložením, že Jeho cís. král. Apoštol. Veličenství ráčilo zároveň schváliti také návrh zákona od obou sněmoven říšské rady usnešeného, v němž mění se objem volebních okresů pro sněmovnu poslanců na říšskou radu uvedených v čl. 18., 23. dodatku ke zřízení zemsk. království českého ze dne 26. února 1861.

Oberstlandmarschall: Der Herr Minister=Präsident Fürst Adolf Auersperg hat sich als Abgeordneter dieses Landtages für Die nächsten Tage entschuldigen lassen wegen dringender Geschäftsangelegenheiten.

Das Landtags=Bureau ist geschäftsordnungsmäßig in folgender Weife gebildet:

Als Landtags=Sekretär fungirt der Landesausschuß=Rath Schmidt, als Landtags=Aktuare die Herren: Landesausschußrath Blažek, die Landesausschußsekretäre: Ritter von Kundratitz und Hannemann, dann der Herr Landesaussfchuß=Koncipist Sládek. Sämmtliche Herren haben bereits für diese Funktion das Angelöbniß geleistet und wurden an dasselbe erinnert.

Vertheilt wurde der Geschäftseinlauf in Druck.

Ich beantrage die nächste Sitzung für Freitag den 26. April 10 Uhr und auf die Tagesordnung Wahlberichte.

Die heutige Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung 11 Uhr 30 Minuten.

C. Graf Wallis, Verifikator. Dr. Alter, Verifikator, Dr. Habermann, Verifikator.


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